Pressebereich

Das Sondervermögen Infrastruktur des Bundes ermöglicht Hessens Kommunen Investitionen in Höhe von rund 4,7 Milliarden Euro zur Modernisierung ihrer Infrastruktur. Im Juli wurden die ersten angemeldeten Projekte hessischer Kommunen auf die Förderliste des Landes gesetzt. Die Maßnahmen in den Städten Rotenburg a. d. Fulda und Aßlar haben ein Gesamtvolumen von fast 10 Millionen Euro. Sie stärken die Verkehrsinfrastruktur und den Bevölkerungsschutz und stellen den Startschuss für das Förderprogramm in Hessen dar.
 

 Zitate Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz:

„Das Sondervermögen des Bundes ermöglicht wichtige Investitionen in die Infrastruktur hessischer Kommunen. Ganz konkret profitieren davon bereits jetzt die Bürgerinnen und Bürger in Rotenburg an der Fulda und in Aßlar. Dort werden mit dem Geld des Bundes Straßen saniert, ein Fahrzeug für den Winterdienst beschafft sowie ein neues Feuerwehrhaus gebaut und damit der Katastrophen- und Brandschutz vor Ort gestärkt.“

„Mit dem Startschuss für das Förderprogramm gehen wir nun – gemeinsam mit den Kommunen – den nächsten bedeutenden Schritt in der Umsetzung des Sondervermögens für unser Land.“

 „Von dem für Hessen vorgesehenen Geld des Bundes aus dem Sondervermögen, das sind rund 7,4 Milliarden Euro, gibt das Land 63 Prozent direkt an die Kommunen weiter. Der Anteil gehört bundesweit zu den höchsten. Die Kommunen können das Geld unbürokratisch und weitestgehend frei nutzen. Damit ist Hessen so kommunalfreundlich wie wenige andere Länder.“

Zitate Gottfried Milde, Sprecher der WIBank-Geschäftsleitung: 

„Bereits 371 von 442 Kommunen, also mehr als 80 Prozent der Städte, Gemeinden und Landkreise, haben während der Sommerferien die Zuwendungsverträge mit der WIBank unterzeichnet. Damit haben sie den Grundstein gelegt, um die Fördermittel aus dem Sondervermögen erhalten zu können. Mehr noch: Die ersten hessischen Kommunen haben bereits ihre Projekte angemeldet. Viele weitere Maßnahmen zur Modernisierung der Infrastruktur in Hessens Städten, Gemeinden und Landkreisen werden folgen und demnächst auf der Förderliste erscheinen.“

 „Für eine erfolgreiche Umsetzung des Sondervermögens in Hessen arbeiten wir intensiv an den dafür erforderlichen Strukturen und Prozessen. Vieles ist bereits umgesetzt, wie der Start des Förderprogramms deutlich zeigt. Wir werden den Kommunen aller Voraussicht nach, noch in diesem Quartal über das Kundenportal der WIBank, ein vollständig digitales Verfahren anbieten können, das – von der Anmeldung der Projekte über die Auszahlung der Gelder bis zur Verwendungsbestätigung – einfach in der Handhabung und ohne hohe Hürden ausgestaltet ist. Auch hier zeigt sich die kommunalfreundliche Umsetzung des Sondervermögens in Hessen.“

Das Programm mit dem Titel: "Investitionsoffensive für Hessen" finden Sie hier.

Wichtige Fragen und Antworten zum Programm finden Sie auch in der Pressemeldung des Hessischen Finanzministeriums.