Infrastruktur finanzieren Zuschuss

DigitalPakt-Schule

Hessischer DigitalPakt-Schule

Mit dem DigitalPakt-Schule soll die bildungsbezogene digitale Infrastruktur an hessischen Schulen aufgebaut und verbessert werden.

  • für öffentliche Schulträger, Träger genehmigter Ersatzschulen, Träger staatlich anerkannter Pflegeschulen

Was wird gefördert?

Im Rahmen des DigitalPakts Schule werden Investitionen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der digitalen kommunalen Bildungsinfrastruktur wie Ausstattung mit IT-Systemen und die Vernetzung von Schulen gefördert.

Der DigitalPakt Schule umfasst ein Fördervolumen von 496.324.947 Euro. Es wird finanziert durch das Sondervermögen Digitale Infrastruktur des Bundes in Höhe von 372.172.000 Euro (Bundeszuschuss) sowie einem Komplementäranteil, der sich aus Darlehen der WIBank und Landesmitteln zusammensetzt.

Die Bundeszuschüsse werden den antragsberechtigten öffentlichen Schulträgern, Trägern genehmigter Ersatzschulen und Trägern staatlich anerkannter Pflegeschulen zur Verfügung gestellt.

Den Eigenanteil in Höhe von 25 % der förderfähigen Kosten können die öffentlichen Schulträger und die Ersatzschulträger durch ein Komplementärdarlehen der WIBank (Kofinanzierungsdarlehen) sicherstellen. Das komplementäre Darlehensprogramm der WIBank umfasst insgesamt 110.176.947 Euro.

Wer wird gefördert?

Antragsberechtigt bei der WIBank für Schulen in Hessen sind öffentliche Schulträger, Träger genehmigter Ersatzschulen sowie Träger von staatlich anerkannten Pflegeschulen.

Welche Voraussetzungen gibt es?

Die detaillierten Fördervoraussetzungen ergeben sich aus dem Hessischen Digitalpakt-Schule-Gesetz (HDigSchulG) und der Förderrichtlinie des Hessischen Kultusministeriums sowie der Förderrichtlinie des Hessischen Ministerium für Soziales und Integration, die diese im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium der Finanzen erlassen.

Die Höhe der Fördermittel, die den antragsberechtigten Schulträgern jeweils zusteht, ist kontingentiert. Die Einzelkontingente ergeben sich aus der Anlage zum HDigSchulG. Für die Einzelkontingente erhalten die Schulträger Zuschussvereinbarungen sowie Darlehensverträge über die WIBank.

Über die Belegung der Kontingente entscheiden die Schulträger eigenverantwortlich unter Berücksichtigung der Förderrichtlinie.

Wie sind die Konditionen?

Die beantragten Bundeszuschüsse werden nach Abruf der Mittel durch die Schulträger von der WIBank beim Bund angefordert und an die Fördermittelempfänger ausgezahlt.

Für das Kofinanzierungdarlehen zur Finanzierung des Eigenanteils der öffentlichen Schulträger und Ersatzschulträger gelten folgende Konditionen:

  
Darlehensnehmeröffentliche Schulträger und Ersatzschulträger
Laufzeit10 Jahre
VerzinsungFestzins über 10 Jahre
Zinszuschuss50 % Zinszuschuss durch das Land für die gesamte Laufzeit
TilgungVolltilgung ratierlich innerhalb von 10 Jahren, 50 % durch das Land und 50 % durch die Schulträger

Den Pflegeschulträgern wird für die Kofinanzierung des Eigenanteils ein Landeszuschuss gewährt.

Die Fördermittel sind entsprechend den im Hessischen Digitalpakt-Schule-Gesetz (HDigSchulG) bzw. den Förderrichtlinien genannten Terminen zu beantragen, abzurufen und zu verwenden. Bis zum Abschluss der angemeldeten Maßnahmen ist über den Fortgang der Maßnahmen zu berichten. Die zweckentsprechende Verwendung ist im Rahmen eines Verwendungsnachweisverfahrens zu belegen.

Rechtliche Hinweise

Hessisches Digitalpakt-Schule-Gesetz (HDigSchulG)
Förderrichtlinie zur Umsetzung des DigitalPakts Schule 2019-2024
Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 (siehe Downloads)

Wer sind die Kooperationspartner?

Hessisches Ministerium der Finanzen (HMdF)
Hessisches Kultusministerium (HKM)
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration (HMSI)

Wo muss der Antrag gestellt werden?

Maßnahmenanmeldungen und Mittelabrufe sind bei der WIBank einzureichen.

Die Maßnahmenanmeldungen sind der WIBank bis zum 31.12.2021 in schriftlicher und elektronischer Form zu übermitteln. Die entsprechenden Formulare stehen bald unter "Downloads" zur Verfügung. Es gelten die Regelungen des HDigSchulG und der Förderrichtlinien.

Bewilligungsstelle für Maßnahmen der öffentlichen Schulträger und Ersatzschulträger ist das Hessische Ministerium der Finanzen. Bewilligungsstelle für Maßnahmen an Pflegeschulen ist das Hessisches Ministerium für Soziales und Integration. Die Bewilligungen erfolgen im Einvernehmen mit dem Hessischen Kultusministerium.


Weg zur Förderung

Maßnahmenanmeldung bei der WIBank

WIBank und Land Hessen prüfen die Fördervoraussetzungen

Feststellung der Förderfähigkeit durch das Land Hessen und Veröffentlichung auf der Förderliste

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Kontakt

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