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Die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) hat auch 2021 wieder mit einem Großteil ihres Neugeschäfts Städte, Gemeinden und kommunalnahe Unternehmen unterstützt. Mit rund 1,95 Milliarden Euro macht dieses fast 60 Prozent des gesamten WIBank-Neugeschäftes aus. Wesentliche Themen waren – neben der Auszahlung pandemie-bedingt hoher staatlicher Zuschüsse für Krankenhäuser – ein unverändert hohes Fördervolumen für kommunale Infrastrukturinvestitionen sowie größere Refinanzierungen von Investitionen in den Öffentlichen Personennahverkehr. „Als Förderbank des Landes Hessen gehört es zu unserer DNS, Kommunen und Institutionen bei Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen zu unterstützen und mit ihnen gemeinsam durch entsprechende Förderangebote die großen Transformationen unserer Zeit anzugehen. Die hohen Investitionsanstrengungen der Kommunen und kommunalen Einrichtungen sind eine wichtige Basis, um Hessinnen und Hessen auch in Zukunft eine hohe Lebensqualität zu sichern“, so Gottfried Milde, Sprecher der WIBank-Geschäftsleitung.

Kommunale Investitionsvorhaben stellen weiterhin den zentralen Förderbereich der WIBank dar. Die Förderung kommt Investitionen in ganz unterschiedlichen Bereichen der öffentlichen Infrastruktur zugute. 2021 entfiel sie im Wesentlichen auf Förderzusagen aus Mitteln des Hessischen Investitionsfonds (219,0 Mio. Euro), auf Investitionsförderungen mit Hilfe des Landessondervermögens „Hessenkasse“ (69,2 Mio. Euro), auf die Umsetzung von Bundeszuschüssen im Rahmen der Kommunalinvestitionsprogramme KIP (105,7 Mio. Euro), den Breitbandausbau von Kommunen und kommunalnahen Unternehmen (123,2 Mio. Euro) sowie auf die stark gestiegene Finanzierung öffentlicher Investitionen außerhalb von öffentlichen Förderprogrammen (490,5 Mio. Euro). Ergänzt wurde die Förderung im kommunalen Bereich durch die Bewilligung von Fördermitteln für die Gewässerentwicklung und den Hochwasserschutz im Jahr 2021 in Höhe von insgesamt 15,0 Mio. Euro. Hessischen Kliniken wurden für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung im Jahr 2021 insgesamt 814,1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt (2020: 1.073,7 Mio. Euro).

Fokus auf hohem Investitionsbedarf im Schulsektor

Die Corona-Pandemie hat erneut die Dringlichkeit vor Augen geführt, vor allem Schulen digitaler aufzustellen. Mit dem Förderprogramm Digitalpakt Schule stehen hessischen Schulen seit Ende 2019 insgesamt rund 547 Mio. Euro zur Digitalisierung zur Verfügung. Außerdem sind neben der großvolumigen Finanzierung eines Schulneubaus durch eine städtische Baugesellschaft 2021 zwei neue Förderprogramme für Investitionen in die Ganztagsbetreuung von Grundschulkindern sowie für mobile Luftreinigungsgeräte für den Infektionsschutz in Schulen und Kindertagesstätten an den Start gegangen. Allein von November bis Dezember 2021 erhielten 28 kommunale Schulträger sowie örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe vorläufige Zuwendungsbescheide über Zuschüsse in Höhe von insgesamt 17,6 Mio. Euro zur Finanzierung von Luftreinigungsgeräten. Insgesamt wurden im Rahmen der Schulsektor-Förderung, inkl. Kindertagesstätten, 163,5 Mio. Euro bewilligt (2020: 161,5 Mio. Euro).

Für die Pflegeschule Christliches Bildungsinstitut für Gesundheitsberufe erhielten die AGAPLESION Diakonie Kliniken als Bildungsträger Zuschüsse in Höhe von 80.000 Euro zur Anschaffung von 140 Tablets und 140 Tablet-Pens für fünf Klassen.

Investitionen in Ressourcenschutz stärken

„Nachhaltigkeitsthemen wie Energieeffizienz, Umwelt- und Ressourcenschutz, aber auch die nachhaltige soziale und ökonomische Entwicklung des Landes Hessen sind ebenfalls wesentliche Aspekte unserer Förderprogramme, die wir dahingehend stetig weiterentwickeln“, so Gottfried Milde.  

Ein gutes Beispiel hierfür ist das Verkehrsunternehmen HEAG mobilo GmbH mit Sitz in Darmstadt, das einen lokal emissionsfreien Nahverkehr anstrebt. Dafür hat sich das Unternehmen unter anderem zum Ziel gesetzt, seine Buslinien bis 2025 elektrisch zu betreiben. Für diesen Zweck wurde dem Unternehmen im Jahr 2021 ein zinsgünstiges Darlehen über rund 9,7 Mio. Euro für die Beschaffung von 30 Elektro-Omnibussen zur Verfügung gestellt.