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13.06.2024

Digitale Chancengleichheit in Hessen: WIBank fördert Breitbandausbau mit Landes- und EU-Mitteln

Der Ausbau einer leistungsstarken digitalen Infrastruktur ist ein zentraler Baustein für die Zukunftsfähigkeit von Regionen und Kommunen. In Hessen setzt sich die WIBank im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation gezielt für den Breitbandausbau ein, um allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen den Zugang zu schnellem Internet zu ermöglichen und die digitale Teilhabe zu gewährleisten.

Mit ihren Förderprogrammen, Beratungsleistungen und ihrem Know-how unterstützt die WIBank die digitale Transformation Hessens und trägt maßgeblich dazu bei, dass alle Hessinnen und Hessen die Vorteile der Gigabitgesellschaft nutzen können.

Die folgenden Beispiele zeigen auf, dass sowohl kleinere Vorhaben im Bereich der Mitverlegung als auch große Projekte in unterversorgten Gebieten förderfähig sein können, soweit kein marktwirtschaftlicher Ausbau geplant ist. Häufig bauen Förderungen aufeinander auf, wie am Beispiel des Landkreises Darmstadt-Dieburg dargestellt.

Förderfähig ist der Netzausbau in Gebieten, in denen noch kein Next-Generation-Access-Netz (NGA-Netz) vorhanden ist, die sog. „Weißen Flecken“, oder die über ein NGA-Netz verfügen, das nicht jedem Endnutzer zuverlässig eine Datenrate von mindestens 200 Mbit/s bzw. 500 Mbit/s im Download zur Verfügung stellt und voraussichtlich auch nicht zur Verfügung stellen wird. Man spricht hier von „Grauen Flecken“.

Breitbandausbau in Darmstadt-Dieburg und Eiterfeld: Best-Practice im Fokus

Ein Beispiel für den erfolgreichen Einsatz der WIBank-Förderung ist der Zweckverband NGA-Netz Darmstadt-Dieburg. Mit dem Ziel, eine flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Internetanschlüssen in ländlichen Gebieten zu erreichen, wurden im Rahmen des Wirtschaftlichkeitslückenmodells 148 Adressen identifiziert, die aktuell mit weniger als 100 Mbit/s versorgt sind (hellgraue Flecken) und durch den Markt keinen gigabitfähigen Anschluss erhalten. Dank der Förderung aus Mitteln des Landes Hessen (40%) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums (ELER) (50%) wird der flächendeckende Gigabitausbau für das Projekt mit einem Volumen von ca. 4,2 Mio. Euro bis Ende 2024 vorangetrieben.

Weiterhin erhielt der Zweckverband „NGA-Netz Darmstadt Dieburg“ im Rahmen der „Graue-Flecken-Förderung“ im Folgejahr eine 50%-ige Förderung durch den Bund und eine 40%-ige Förderung durch das Land Hessen bei einem Investitionsvolumen in Höhe von 46 Mio. Euro. Ziel dieses Förderprojektes ist es, die bestehenden unterversorgten Flecken (dunkelgraue Flecken), die marktwirtschaftlich nicht ausgebaut werden, bis zum Jahr 2027 anzuschließen.

Ein weiteres Projekt, das von der WIBank-Förderung profitiert, ist die Mitverlegung von Leerrohren im Rahmen der Erneuerung der Gehwege an der innerörtlichen Landstraße L3170 / L3171 in Eiterfeld. Im Rahmen der Baumaßnahme werden Leerrohre für die spätere Telekommunikationsinfrastruktur vollumfänglich mitverlegt, um die Nutzung für die Gigabitversorgung in diesem Bereich kostengünstig und mit geringstmöglicher Belastung für die Anwohner vorzubereiten. Im ersten Bauabschnitt sollen 15 Haushalte die Option einer zukünftigen Versorgung mit leistungsstarken Gigabitnetzen von bis zu 1.000 Mbit erhalten.

Doch nicht nur in ländlichen Gebieten, sondern auch in den Städten setzt sich die WIBank für den Breitbandausbau ein. Denn auch hier gibt es noch Nachholbedarf, um eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet zu gewährleisten. Mit ihren Förderprogrammen und Beratungsleistungen unterstützt das Förderinstitut daher auch städtische Kommunen und Infrastrukturgesellschaften in öffentlicher Trägerschaft bei der Planung und Umsetzung von Breitbandprojekten. Dazu bietet sie beispielsweise eine kostenlose Kommunalberatung bei der Planung und Umsetzung entsprechender Projekte sowie bei der Beantragung von Fördermitteln an.

Die Förderung des Breitbandausbaus für unterversorgte Gebiete in Hessen trägt dazu bei, dass alle Menschen in Hessen die Vorteile der Gigabitgesellschaft nutzen können. Innovationen, Beschäftigung und nachhaltiges Wirtschaftswachstum sollen in allen Regionen Hessens gleichermaßen ermöglicht werden.

Andreas Rinnenbach, Leiter des Fachbereichs Klimaschutz, Infrastruktur, Standortförderung beim Landkreis Darmstadt-Dieburg, erklärt, wie der Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten durch schnelle Bearbeitung von Fördermittelanträgen vorangetrieben wird. Durch eine rasche Bearbeitung von Fördermittelanträgen der WIBank im Rahmen der ELER-Förderung und der Förderung durch das Land Hessen konnte das Vergabeverfahren zügig gestartet werden.

Welche Erfahrungen haben Sie als am bereicherndsten empfunden?
Während des Projekts zur Erweiterung von Breitbandanschlüssen in unterversorgten Gebieten konnten wir zahlreiche Adressen in Randlagen und außerhalb von Kommunen im ländlichen Raum Darmstadt-Dieburg schnell mit einer Ausbauperspektive versehen. Dies gelang durch eine rasche Bearbeitung der Fördermittelanträge im Rahmen der ELER-Förderung und der Förderung durch das Land Hessen, wodurch das Vergabeverfahren zügig gestartet werden konnte.

Wo lagen die größten Herausforderungen?
Die umfassenden Vergabeverfahren mit ihren Fristenvorgaben stellen für Antragsteller stets eine herausfordernde Phase dar. Allerdings gewährleisten diese formalen Rahmenbedingungen auch die Vergabesicherheit und ermöglichen eine rechtssichere Vergabe.

Wie würden Sie die Zusammenarbeit mit der WIBank beschreiben und welche Aspekte möchten Sie besonders hervorheben?
Die Zusammenarbeit mit der WIBank war durchgängig praktikabel und fundiert. Die Mitarbeiter haben uns als Antragsteller in allen Phasen des Projekts zielführend unterstützt, sei es bei der Antragstellung, den Fördermittelabrufen oder der fachkundigen fördertechnischen Begleitung. Besonders hervorheben möchten wir die sehr dienstleistungsorientierte Haltung der Mitarbeiter gegenüber den Antragstellern. Man konnte deutlich spüren, dass die WIBank von Beginn an daran interessiert war, die Antragsteller bis zum Projektabschluss zu begleiten.

Mehr Infos zum Landkreis unter: Landkreis Darmstadt Dieburg - Kreisverwaltung (ladadi.de)