Digitale Chancengleichheit in Hessen: WIBank fördert Breitbandausbau mit Landes- und EU-Mitteln
Der Aufbau flächendeckend leistungsfähiger digitaler Infrastrukturen ist eine wesentliche Grundlage für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in urbanen und ländlichen Regionen Hessens. Im Auftrag des Hessischen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation begleitet die WIBank hessische Kommunen, Zweckverbände und öffentliche Infrastrukturgesellschaften administrativ beim Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes.
Die staatliche Förderung setzt gezielt dort an, wo ein Marktversagen nachgewiesen wurde – also dort, wo ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch private Telekommunikationsunternehmen unwirtschaftlich ist. Die Förderprogramme differenzieren dabei nach dem Grad der bestehenden Unterversorgung:
- „Weiße Flecken“: Gebiete, die historisch über keine Next-Generation-Access-Infrastruktur (NGA) verfügen und eine Versorgung von unter 30 Mbit/s aufweisen.
- „Graue Flecken“: Gebiete, die zwar grundversorgt sind, in denen den Endnutzern jedoch keine Datenübertragungsrate von mindestens 100 Mbit/s (hellgraue Flecken) beziehungsweise unter 1.000 Mbit/s (dunkelgraue Flecken) zur Verfügung steht und für die kein privater Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Gigabit-Ausbau für die kommenden drei Jahre angekündigt hat.
Best-Practice Darmstadt-Dieburg: Strukturierte Erschließung unterversorgter Lagen
Ein etabliertes Beispiel für eine mehrstufige Breitbandförderung bietet der Zweckverband NGA-Netz Darmstadt-Dieburg. Im Rahmen eines Wirtschaftlichkeitslückenmodells wurden zunächst 148 unterversorgte Adressen in Außen- und Randlagen identifiziert. Dieses spezifische Ausbauprojekt mit einem Gesamtvolumen von rund 4,2 Millionen Euro wird durch eine Kofinanzierung realisiert: 40 Prozent der förderfähigen Kosten trägt das Land Hessen, 50 Prozent stammen aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Der planmäßige Abschluss ist für Ende 2024 vorgesehen.
Darauf aufbaubar hat der Zweckverband im Rahmen der anschließenden „Graue-Flecken-Förderung“ ein umfassenderes Folgeprojekt initiiert. Mit einem Investitionsvolumen von rund 46 Millionen Euro werden verbliebene unterversorgte Adressen im Landkreis bis zum Jahr 2027 an das Glasfasernetz angeschlossen. Dieses Großprojekt wird zu 50 Prozent durch Bundesmittel und zu 40 Prozent durch das Land Hessen gefördert; den verbleibenden Eigenanteil von 10 Prozent erbringen die beteiligten Kommunen.
Ressourceneffizienz in der Praxis: Koordiniert Synergien nutzen in Eiterfeld
Dass auch kleingewerbliche Vorhaben eine hohe strukturpolitische und ökologische Wirkung erzielen, zeigt das Projekt in der Marktgemeinde Eiterfeld. Im Zuge der planmäßigen grundhaften Erneuerung der Gehwege an den innerörtlichen Landesstraßen L 3170 und L 3171 wurde eine vollständige Mitverlegung von Telekommunikations-Leerrohren realisiert.
Diese koordinierte Schnittstellenoptimierung (Synergie-Tiefbau) bietet signifikante ökologische und ökonomische Vorteile:
- Vermeidung von Doppelarbeiten: Durch das einmalige Aufreißen der Verkehrsflächen wird verhindert, dass die Straßen für den späteren Glasfaseranschluss erneut baulich geöffnet werden müssen.
- Ressourcen- und Emissionsschonung: Der reduzierte Einsatz von schweren Tiefbaufahrzeugen und Baumaschinen führt zu einer direkten CO?-Einsparung im Vergleich zu zwei getrennten Baumaßnahmen. Zudem wird der Bedarf an neuen Baustoffen (wie Asphalt und Tragschichten) minimiert.
- Entlastung vor Ort: Die Lärm-, Staub- und Verkehrsbelastung für die Anwohner wird zeitlich halbiert. Im ersten Bauabschnitt erhalten so 15 Haushalte die bauliche Option auf einen späteren, kostengünstigen Gigabit-Anschluss von bis zu 1.000 Mbit/s.
Neben der ländlichen Strukturförderung bietet die WIBank auch städtischen Kommunen und öffentlichen Trägern eine kostenfreie Kommunalberatung an. Diese unterstützt die Akteure von der strategischen Bedarfsplanung über das vorgeschriebene Markterkundungsverfahren bis hin zur rechtssicheren Beantragung der Fördermittel.
Interview mit Andreas Rinnenbach: „Koordinierte Fördermittelprozesse beschleunigen den regionalen Netzausbau“
Andreas Rinnenbach, Leiter des Fachbereichs Klimaschutz, Infrastruktur und Standortförderung beim Landkreis Darmstadt-Dieburg, erläutert die praktische Umsetzung des Breitbandausbaus und die Zusammenarbeit mit dem hessischen Förderinstitut.
Herr Rinnenbach, welche Aspekte des Breitbandprojekts in Ihrem Landkreis bewerten Sie rückblickend als besonders erfolgreich für die Region?
Andreas Rinnenbach: Ein wesentlicher Erfolg liegt darin, dass wir durch die strukturierte Kombination von ELER- und Landesmitteln auch für extrem entlegene Adressen und landwirtschaftliche Betriebe im ländlichen Raum eine verlässliche digitale Zukunftsperspektive schaffen konnten. Durch die zügige administrative Bearbeitung der Förderanträge war es uns möglich, die europaweiten Vergabeverfahren ohne zeitliche Verzögerungen einzuleiten. Das gibt den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sowie den lokalen Unternehmen Planungssicherheit und stärkt die regionale Standortattraktivität nachhaltig.
Wo lagen im Zuge der Umsetzung die größten administrativen und praktischen Herausforderungen für Ihren Fachbereich?
Andreas Rinnenbach: Die größte Herausforderung bei geförderten Infrastrukturprojekten dieser Größenordnung liegt in der Komplexität der gesetzlich vorgeschriebenen Vergabeverfahren. Die Einhaltung strikter Fristvorgaben und formaler europarechtlicher Kriterien erfordert einen erheblichen Verwaltungsaufwand. Diese formalen Rahmenbedingungen sind jedoch unerlässlich, um die Vergabesicherheit zu gewährleisten und das Projekt vor nachträglichen beihilferechtlichen Risiken zu schützen.
Wie gestaltete sich die Zusammenarbeit mit der WIBank in den einzelnen Projektphasen?
Andreas Rinnenbach: Die Kooperation war durchgehend von hoher fachlicher Präzision und lösungsorientierter Praxisnähe geprägt. Die Fachleute der WIBank haben uns von der initialen Antragstellung über die laufenden Mittelabrufe bis hin zur abschließenden fördertechnischen Verwendungsprüfung eng begleitet. Besonders hervorzuheben ist die ausgeprägte Dienstleistungsmentalität des Instituts: Wir wurden nicht nur als reine Empfänger von Fördermitteln verwaltet, sondern als Partner bei der Bewältigung eines komplexen Infrastrukturprojekts aktiv und zielführend unterstützt.
(Pflichtangabe gemäß EU-Vorgabe: Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums: Hier investiert Europa in die ländlichen Gebiete.)
Mehr Infos zum Landkreis unter: Landkreis Darmstadt Dieburg - Kreisverwaltung (ladadi.de)
