Infrastruktur finanzieren Zuschuss

Breitbandförderung - Studien und Konzepte zu regionalen NGA-/Breitbandinfrastrukturen

Gefördert werden Studien und Konzepte zur Unterstützung der Erarbeitung von Umsetzungs- und Geschäftsmodellen.

  • Förderung von Studien und Konzepten

Was wird gefördert?

Gefördert werden Studien und Konzepte zur Unterstützung der Erarbeitung von Umsetzungs- und Geschäftsmodellen, wodurch sich Businesspläne besser bewerten und Kreditvergaben fundieren lassen.

Wer wird gefördert?

Antragsberechtigt sind geeignete, regional verankerte Verbände, Institutionen oder Organisationen wie zum Beispiel Wirtschaftsfördergesellschaften, Industrie- und Handelskammern, kommunale Gebietskörperschaften, Gemeinden und Gemeindeverbände mit ausgewiesenen Kenntnissen im Bereich von NGA-/Breitbandinfrastruktur und Förderprogrammen sowie mit Verbindungen zu Kommunen und Unternehmen.

Welche Voraussetzungen gibt es?

Gefördert werden NGA-/Breitbandinfrastruktur-Machbarkeitsuntersuchungen, Planungsarbeiten, Konzepte zur Optimierung der Netzauslastung, um die Wirtschaftlichkeit sicherzustellen, und sonstige Aufwendungen, die der Vorbereitung und Begleitung von überörtlichen NGA-/Breitbandinfrastrukturvorhaben dienen. Sie müssen im Zusammenhang mit geplanten Investitionsvorhaben stehen. Die geförderten Planungs- und Beratungsleistungen sind maximal bis vor Beginn der Bauleistung förderfähig. Die Begünstigte oder der Begünstigte hat alle Inhalte der geförderten Unterlagen frei von Rechten Dritter zu erwerben.

Wie sind die Konditionen?

Die Ausgaben für die Planungsarbeiten und Konzepte können mit nicht rückzahlbaren Zuschüssen bis zu 50 Prozent im Wege der Anteilsfinanzierung gefördert werden.

Rechtliche Hinweise

Rechtsgrundlagen sind

  • die Richtlinie zur Förderung der Breitbandversorgung im Land Hessen vom 08.08.2016 (StAnz. 35/2016 S. 908).
  • Nach diesem Förderprogramm sind Breitbandausbauprojekte förderfähig, die beihilferechtlich zulässig im Sinne der Art. 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) sind. Die beihilferechtliche Zulässigkeit kann sich insbesondere gründen auf:
  • die Verordnung (EU) Nr. 651/2014 (AGVO) vom 17.06.2014 (ABl. L 143)
  • die Vorgaben der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung (NGA-Rahmenregelung vom 15. Juni 2015)
  • einer Einzelnotifizierung bei der Europäischen Kommission nach den sogenannten Breitbandleitlinien (Leitlinien der EU für die Anwendung der Vorschriften über staatliche Beihilfen im Zusammenhang mit dem schnellen Breitbandausbau ABl. 2013/C 25/01)

Wo muss der Antrag gestellt werden?

Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen
Neue Mainzer Straße 52-58
60311 Frankfurt am Main
Tel.: 069 9132-03
Fax: 0611 9132-4636


Weg zur Förderung

Antrag stellen bei der WIBank.

WIBank prüft die Fördervorraussetzungen.

WIBank erteilt ggf. die Förderzusage.

Wie können wir Ihnen weiterhelfen?

Stefan Nett

Kontakt

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