Ziel der Förderung ist es, durch die Schaffung einer zuverlässigen, erschwinglichen und hochwertigen Breitbandinfrastruktur die Nutzung der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien in Regionen zu ermöglichen, die bislang auf Grund wirtschaftlicher Erwägungen oder technologischer Restriktionen unversorgt sind.

Die Breitbanddienste sollen entsprechend den regionalen Bedürfnissen, die im Rahmen einer Markterhebung bzw. Bedarfserhebung vorab ermittelt wurden, zu erschwinglichen Preisen zugänglich sein. Hierbei soll es sich um marktkonforme Entgelte handeln, die den Tarifen entsprechen, die von Dienstanbietern in Gebieten verlangt werden, in denen bei ähnlichen Bedingungen ein Anschluss ohne Förderung erfolgt.

Vorzugsweise antragsberechtigt sind Gemeinden, Gemeindeverbände und Kreise sowie juristische Personen, die steuerbegünstigte Zwecke verfolgen. Ebenfalls gefördert werden können natürliche und juristische Personen, die nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind.

Fördergebiete sind der Werra-Meißner-Kreis (C-Fördergebiet nach der GRW) sowie die kreisfreie Stadt Kassel, der Landkreis Kassel, der Schwalm-Eder-Kreis, der Landkreis Hersfeld-Rotenburg, der Landkreis Waldeck-Frankenberg, der Landkreis Fulda, der Landkreis Gießen und der Vogelsbergkreis (als D-Fördergebiete nach der GRW).

Als Mindestübertragungsrate sind 2 Mbit/s (symmetrisch) für gewerbliche Nutzer, sofern eine Bedarfsanalyse eine entsprechende Nachfrage ergibt, zu erreichen.

Die Kommune muss zur Auswahl eines geeigneten Netzbetreibers auf Basis des ermittelten Bedarfs eine öffentliche, wettbewerbs-, technologie- und anbieterneutrale Ausschreibung durchführen, die zumindest im offiziellen Amtsblatt sowie im Internetangebot der Kommune erfolgen muss.  Dabei sind die Bestimmungen des Haushalts- und Vergaberechts zu beachten.

Förderfähig sind Investitionen privater oder kommunaler Netzbetreiber in leitungsgebundene oder funkbasierte Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung von Gewerbegebieten. Ziel ist die Abdeckung der Wirtschaftlichkeitslücke zwischen Investitionskosten und Wirtschaftlichkeitsschwelle (Break-Even-Punkt).

Bei leitungsgebundener Infrastruktur wird die Verlegung oder Verbesserung der erforderlichen Einrichtungen bis einschließlich der Verteilereinrichtungen gefördert; bei funkbasierten Lösungen die Errichtung der technischen Netzinfrastrukturelemente bis einschließlich des Sendemastes.

Bitte richten Sie Ihren Antrag mit den erforderlichen Projektunterlagen auf dem Dienstweg mit der Stellungnahme des Regierungspräsidiums an die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (siehe Kontakte).

Die Förderung wird als Zuschuss gewährt und beträgt in der Regel maximal 60% der zuschussfähigen Kosten, je nach Umfang des Projektes sowie nach seinen Auswirkungen auf die Verbesserung der wirtschaftlichen Struktur der betreffenden Region.

Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (HMWVL)